Allgemeine Geschäftsbedingungen für im Branchenverzeichnis
eingetragene Anbieter
I.
Gegenstand und Geltung der AGB
1.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von BRANCHEN-CHECK.DE.
Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der unter der URL www.BRANCHEN-CHECK.DE
und zugehörigen Subdomains bereitgestellt ist. Gegenstand dieser AGB sind die
Rechtsbeziehungen zwischen BRANCHEN-CHECK.DE und allen natürlichen oder
juristischen Personen, die das Angebot von BRANCHEN-CHECK.DE als Gewerbetreibende,
Dienstleister oder Freiberufler (im Folgenden Anbieter) nutzen wollen. Für
Verträge mit BRANCHEN-CHECK.DE gelten ausschließlich diese AGB. Abweichenden
Regelungen in den Geschäftsbedingungen des Anbieters wird ausdrücklich
widersprochen.
2.
Anbieter haben diese AGB bei ihrer Eintragung akzeptiert und
können alle von BRANCHEN-CHECK.DE für Anbieter angebotenen Dienste nutzen. Die
Rechtsbeziehungen zwischen BRANCHEN-CHECK.DE und den Anbietern werden über
diese AGB hinaus auch von der Datenschutzerklärung sowie den Richtlinien zum
Abfassen und Einstellen von Bewertungen bestimmt.
II.
2Leistungen von BRANCHEN-CHECK.DE
1.
BRANCHEN-CHECK.DE ist ein Internet-Branchenverzeichnis, das das
Auffinden von Telefon- und Adressdaten sowie zusätzliche zur Veröffentlichung
freigegebene Informationen der bei BRANCHEN-CHECK.DE eingetragenen Anbieter
ermöglicht. Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt
BRANCHEN-CHECK.DE keine Gewähr.
2.
Für Anbieter bietet BRANCHEN-CHECK.DE nach erfolgter Eintragung
die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges Anbieterprofil mit Informationen und
Inhalten zu erstellen.
3.
Der eingetragene Anbieter kann von eingetragenen Nutzern der BRANCHENCHECK.DE-Websites bewertet werden. Soweit
der Anbieter Bewertungen erhält, ist es
ihm möglich, eine Gegendarstellung einzustellen.
1.
Mit Abschluss der Eintragung als Anbieter kommt ein
Vertragsverhältnis zwischen BRANCHEN-CHECK.DE und dem Anbieter zustande, das
sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
2.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB der Anbieter
werden auch bei Kenntnis von BRANCHEN-CHECK.DE nicht zum Vertragsbestandteil,
es sei denn, BRANCHEN-CHECK.DE stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und
schriftlich zu.
3.
Mit seiner Eintragung sichert der Anbieter zu, dass seine Angaben
aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung
für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
4.
Der Anbieter oder die für ihn handelnde Person versichert, dass er
bzw. sie geschäftsfähig und zur Abgabe der erforderlichen Willenserklärungen
bzw. zum Abschluss des Vertrages bevollmächtigt ist. Personen, die als Anbieter
oder als Bevollmächtigte von Anbietern auftreten ohne es zu sein, können wegen
Schadensersatz in Anspruch genommen werden.
5.
Mit Abschluss der Anbieter-Eintragung bei BRANCHEN-CHECK.DE erhält
der Anbieter ein Anbieterprofil mit einem Passwort. Das Passwort sucht sich der
Anbieter bei Eintragung selbst aus. Das Anbieterprofil wird erst nach
entsprechendem Zahlungseingang gemäß Preisverzeichnis und entsprechend der in
diesen AGB geregelten Zahlungsbedingungen frei geschaltet und ist auch erst
dann online einsehbar und bewertbar.
6.
Als Inhaber eines Anbieterprofils kann der Anbieter auf sämtliche
Dienste von BRANCHEN-CHECK.DE zugreifen. Dadurch eröffnet sich ihm die
Möglichkeit:
·
im Internet-Auskunftsdienst von BRANCHEN-CHECK.DE über sein
Unternehmen Anbietereinträge einzustellen oder bereits eingetragene Daten
seines Unternehmens wahrheitsgetreu zu verändern bzw. zu aktualisieren;
·
sein Anbieterprofil um eigene Inhalte, Fotos und
Zusatzinformationen zu erweitern;
·
Gegendarstellungen zu Bewertungen zu verfassen;
7.
Eine Übertragung des Anbieterprofils auf andere Nutzer oder
Anbieter ist ausgeschlossen.
8.
Für den Zugang auf das Angebot von BRANCHEN-CHECK.DE benötigt der
Anbieter einen Internetzugang. Hieraus entstehende Kosten und Gebühren für den
Internetanschluss und die Verbindung mit dem Internet sind vom Anbieter selbst zu
zahlen.
1.
Jeder Anbieter ist für sein Profil und für die von ihm oder seinem
Anbieterprofil ausgehenden Informationen und Gegendarstellungen sowie sonstige
Inhalte verantwortlich. Er ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten
und Vorkehrungen gegen ein Ausspionieren der Zugangsdaten zu treffen. Das
Abhandenkommen oder Ausspionieren der Zugangsdaten oder sonstige Verletzungen
des Sicherheitssystems sind vom Anbieter sofort an BRANCHEN-CHECK.DE zu melden.
Bis zur Meldung des Abhandenkommens bleibt der Anbieter alleiniger
Verantwortlicher für alle aus seinem Anbieterprofil ausgehenden Inhalte,
Beeinträchtigungen oder Rechtsverletzungen.
2.
Der Anbieter verpflichtet sich bei Einstellung von
Gegendarstellungen und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen sowie bei allen von
seinem Anbieterprofil ausgehenden Inhalten die jeweils anwendbaren Gesetze der
zuständigen Gerichtsbarkeit zu beachten. Der Anbieter verpflichtet sich,
jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste
zu unterlassen.
Insbesondere verpflichtet
sich der Anbieter:
·
sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen
auszugeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität zu
täuschen;
·
sein Profil nicht auf andere Nutzer oder Anbieter zu übertragen
oder dritten Personen den Zugang zu seinem Profil zu ermöglichen;
·
im Rahmen der eigenen Darstellung sowie bei sämtlichen Äußerungen
auf den Websites von BRANCHEN-CHECK.DE nicht Personen-, Firmen- oder sonstige
Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder
Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen;
·
keine Nicknamen oder sonstigen Bezeichnungen zu benutzen, die
gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie,
Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus
oder Terrorismus in Verbindung stehen;
·
keine Inhalte zu verbreiten, die Andere zu strafbaren oder sonst
sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten;
·
das System von BRANCHEN-CHECK.DE und die darin angebotenen Dienste
nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in
ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;
·
Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden
oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware,
Trojanische Pferde u.ä.) zu unterlassen. Ferner alle Handlungen zu unterlassen,
die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von
BRANCHEN-CHECK.DE oder seiner Nutzer gefährden könnten;
·
keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen,
Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;
·
nicht ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers Inhalte zu
verbreiten, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt
sind;
·
keine persönlichen Daten von Privatpersonen ohne das ausdrückliche
Einverständnis des Betroffenen zu veröffentlichen, zu speichern oder zu nutzen;
·
Inhalte, die im Rahmen der Systems zugänglich sind, nicht ohne
ausdrückliche Zustimmung von BRANCHEN-CHECK.DE in anderen Websites aufzustellen
oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten;
·
keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende
oder sonst unzulässige Websites oder Inhalte zu setzen.
1.
Die Anbieter verpflichten sich bei der Nutzung des Systems von
BRANCHEN-CHECK.DE, insbesondere beim Pflegen ihres Anbieterprofils sowie beim
Einstellen von Gegendarstellungen und sonstigen Inhalten, die folgenden
Bestimmungen zu beachten:
·
Alle von einem Anbieter eingestellten Inhalte müssen den Tatsachen
entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine
Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte
Rechtspositionen Dritter verletzen. Zur Sicherung dieser Prinzipien ist es
Anbietern generell untersagt als Nutzer getarnt, Bewertungen, die ihr eigenes
Unternehmen betreffen, einzustellen. Auch Verwandte oder Mitarbeiter von
Anbietern dürfen ihre entsprechenden Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie ihre
Beziehung zum Anbieter offen legen.
·
Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von
Inhalten ist unzulässig, wenn die Inhalte folgendes darstellen oder enthalten:
absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten
oder Lügen; Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte; Informationen
vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter; Mitteilungen irrelevanter
Tatsachen.
Unzulässig sind ferner
Inhalte, die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind, die verletzende Aussagen
und Kommentare oder Bewertungen enthalten, die pornografisch, obszön,
beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind, die von Anbietern selbst
veranlasst wurden und über Strohmänner eingeschleust wurden oder die als Träger
von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein
Sicherheitsrisiko darstellen.
2.
Zum Schutz der Nutzer und Anbieter behält BRANCHEN-CHECK.DE sich vor,
Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen
Gründen für das System gefährlich oder ungeeignet sein könnten, jederzeit ohne
weitere Benachrichtigung zu entfernen.
3. BRANCHEN-CHECK.DE behält
sich vor, die Daten jederzeit im Einklang mit den geltenden rechtlichen
Bestimmungen eigenverantwortlich und ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.
VI.
10Rechte von
BRANCHEN-CHECK.DE sowie Sanktionen und Maßnahmen
1.
Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Anbieter
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien von
BRANCHEN-CHECK.DE verletzt oder dass zum Schutz anderer Nutzer oder Anbieter
ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann BRANCHEN-CHECK.DE gegen
einen Anbieter Maßnahmen aus dem folgenden nicht abschließenden
Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann BRANCHEN-CHECK.DE
·
Inhalte, die bei BRANCHEN-CHECK.DE eingestellt worden sind,
löschen;
·
Anbieter verwarnen;
·
die Nutzung des Systems beschränken;
·
den Anbieter vorläufig oder endgültig sperren.
Die Auswahl der zu
treffenden Maßnahme erfolgt unter Berücksichtigung des Verschuldens des
Anbieters. Die Sperrung des Anbieters bewirkt das Schließen aller auf seinen
Namen eröffneten oder ihm zurechenbaren Profile. Bei endgültig gesperrten
Anbietern besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten oder auf
Eröffnung eines neuen Anbieterprofils.
2.
BRANCHEN-CHECK.DE behält sich ausdrücklich das Recht vor, das
Angebot und damit verbundene Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern,
einzuschränken oder vollständig einzustellen. Das System kann insbesondere
wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb
gesetzt werden, ohne dass dem Nutzer oder Anbieter hieraus Ansprüche gegen
BRANCHEN-CHECK.DE erwachsen würden.
VII.
Vertragsfrist und
Vertragsbeendigung
1.
Der
Vertrag für den Bezug der Dienste hat, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes
vereinbart ist, eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich jeweils
automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf
des Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird.
2.
Die
Kündigung kann von beiden Parteien erfolgen und bedarf der Schriftform.
3.
BRANCHEN-CHECK.DE
ist unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, diesen Vertrag fristlos
und ohne dass sich daraus Rechte des Anbieters ergeben können, zu kündigen,
falls der Anbieter wesentliche Verpflichtungen verletzt. Ein fristloses
Kündigungsrecht steht BRANCHEN-CHECK.DE ebenfalls zu, wenn eine wesentliche
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Anbieters eintritt oder das
Konkurs- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Anbieters eröffnet oder
mangels Aktiva abgelehnt wird. BRANCHEN-CHECK.DE ist berechtigt, diesen Vertrag
fristlos zu kündigen, falls der Nutzer durch seine Inanspruchnahme der von
BRANCHEN-CHECK.DE bereit gestellten Dienste Störungen in der Datenbank oder bei
den Informationsträgern bei BRANCHEN-CHECK.DE hervorruft.
4.
Freistellungsansprüche
und Rechtsverzichte zugunsten BRANCHEN-CHECK.DE bleiben über das Ende dieses
Vertrages hinaus wirksam.
5.
Mit der Kündigung oder endgültigen Sperrung verliert der Anbieter
den Zugang auf sein Anbieterprofil und die Möglichkeit, sein Anbieterprofil zu
pflegen. Das Anbieterprofil wird von der Website entfernt und ist für Nutzer
und andere Anbieter nicht mehr abrufbar. Sonstige Inhalte, die der Anbieter vor
seiner Kündigung in das System von BRANCHEN-CHECK.DE eingestellt hatte, z.B.
Bewertungen anderer Anbieter, bleiben gegebenenfalls weiter als Teil des
Angebotes von BRANCHEN-CHECK.DE im System.
VIII.
3Vertragsübernahme durch Dritte
1.
BRANCHEN-CHECK.DE ist berechtigt (mit einer Ankündigungsfrist von
vier Wochen), Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder
teilweise auf Dritte zu übertragen. Für diesen Fall ist der Anbieter
berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per
E-Mail an BRANCHEN-CHECK.DE zu kündigen.
1.
Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der
Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist
BRANCHEN-CHECK.DE berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der
eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB
sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies
erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
2.
BRANCHEN-CHECK.DE ist bemüht, bei entsprechender Kenntniserlangung
die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer
angemessenen Zeit zu entfernen.
X.
5Informationen zum Datenschutz
1.
Personenbezogene Daten, die über das System von BRANCHEN-CHECK.DE
zur Verfügung gestellt werden, werden im Einklang mit unserer
Datenschutzerklärung verwendet. Dabei werden bei der Erhebung und weiteren
Verwendung der Daten die Bestimmungen des Gesetzes über den Datenschutz bei
Telediensten (TDDSG) sowie die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) beachtet.
XI.
6Urheberrechte und Gewerbliche Schutzrechte
1.
Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen
ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht
weitergeleitet, verbreitet oder in das System von BRANCHEN-CHECK.DE eingebracht
werden. Der Anbieter verpflichtet sich insoweit, BRANCHEN-CHECK.DE von
jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der
urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Anbieters entstanden
sind.
2.
Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Anbieter, dass er
über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt. Der
Anbieter räumt BRANCHEN-CHECK.DE die für den regulären weltweiten Betrieb des
Systems von BRANCHEN-CHECK.DE erforderlichen zeitlich und räumlich
unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und
Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die der Anbieter im System von BRANCHEN-CHECK.DE
zur Verfügung stellt oder verbreitet. Außerdem gestattet der Anbieter allen
Nutzern zumindest die nicht-kommerzielle Nutzung dieser Inhalte.
3.
Dem gewerblichen und urheberrechtlichen Rechtsschutz unterstehen
auch die Inhalte auf BRANCHEN-CHECK.DE. Geschützt sind insbesondere die
Gegendarstellungen, Bewertungen, Berichte, Datenbanken, Graphiken, Logos,
Symbole und Bilder. Die Nutzer, und Anbieter verpflichten sich, Urheberrechte
und sonstige gewerbliche Schutzrechte von BRANCHEN-CHECK.DE zu achten.
4.
Die Nutzer und Anbieter von BRANCHEN-CHECK.DE werden darauf
hingewiesen, dass das Layout der Websites, deren Inhalte, aber auch die
vorliegenden AGB, Datenschutzerklärungen und Richtlinien geschützt sind und nur
nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von BRANCHEN-CHECK.DE vervielfältigt,
verwertet, überarbeitet oder in anderen Websites oder sonstigen Medien genutzt
werden können.
XII.
Verknüpfung mit Websites Dritter und Haftungsausschluss
1.
BRANCHEN-CHECK.DE bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Website
Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu
veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und
Verknüpfungen anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich.
BRANCHEN-CHECK.DE distanziert sich deshalb vom Inhalt aller eingeführten,
direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Websites. Für die Inhalte
dieser Websites und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder
Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige
Anbieter selbst verantwortlich.
2.
BRANCHEN-CHECK.DE handelt bei Verträgen, die die Nutzer mit
verlinkten Websites abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder
Makler.
1.
Die von BRANCHEN-CHECK.DE angebotenen Dienste, Leistungen und
Inhalte sollen eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder
darstellen noch ersetzen. Veröffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind
subjektive Meinungen, geben in keiner Weise die Auffassung von
BRANCHEN-CHECK.DE wieder und sind BRANCHEN-CHECK.DE nicht zuzurechnen.
Bewertungen stellen dementsprechend keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder
sonstige Empfehlung bzw. Auskunft von BRANCHEN-CHECK.DE dar, sondern
ausschließlich die subjektive Meinung des jeweiligen Nutzers. BRANCHEN-CHECK.DE
übernimmt für die von Nutzern oder Anbietern generierten Inhalte und für den
durch die Gesamtheit der Inhalte entstehenden Eindruck keine Garantie oder
Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt
daher ausschließlich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte können nur als
jeweils subjektive, private, unprofessionelle Empfehlung bzw. Auskunft gewertet
werden. Sie können allenfalls als ein Indiz für Qualität und Zuverlässigkeit
der jeweiligen Anbieter verstanden werden. BRANCHEN-CHECK.DE haftet nicht für
den durch das Zusammenspiel der einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen
entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck
zurückzuführenden materiellen oder immateriellen Schaden.
2.
BRANCHEN-CHECK.DE haftet nicht für Rechtsverletzungen,
Datenverluste oder sonstige Schäden von Nutzern, Anbietern oder dritten
Personen, die auf das Verhalten der Nutzer oder Anbieter des Systems
zurückzuführen sind. Die Nutzer und Anbieter tragen die ausschließliche
Verantwortung für die jeweils eingestellten bzw. zu verantwortenden Inhalte.
BRANCHEN-CHECK.DE übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste,
Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen
Umgang mit den Zugangsdaten zurückzuführen sind.
3.
BRANCHEN-CHECK.DE haftet nicht für Datenverluste,
Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung
der Anbieterprofile durch die Nutzer bzw. Anbieter oder infolge von
Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen
zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) und
von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von BRANCHEN-CHECK.DE nicht zu
vertreten sind.
4.
Trotz der Bemühungen, das System von externen Viren, Würmern und
weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann die Fehler- und
Virenfreiheit des Systems von BRANCHEN-CHECK.DE nicht garantiert werden.
BRANCHEN-CHECK.DE garantiert keine
störungsfreie Verfügbarkeit des Systems und haftet nicht für Ausfälle und
Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf
einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder
Hostings zurückzuführen sind.
5.
Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder
überholungsarbeiten werden von BRANCHEN-CHECK.DE grundsätzlich vorab
angekündigt, um zu ermöglichen, sich vor etwaigen Datenverlusten durch
antizipierte Datensicherung zu schützen. Die Haftung für Datenverlust ist in
jedem Fall durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser
bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen
(wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
6.
Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet
BRANCHEN-CHECK.DE für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen
seiner aktiven Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Für leichte
Fahrlässigkeit haftet BRANCHEN-CHECK.DE nur bei Verletzungen des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht von BRANCHEN-CHECK.DE. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung
von BRANCHEN-CHECK.DE der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers oder
Anbieters bleibt BRANCHEN-CHECK.DE unbenommen.
7.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
1.
Die
vereinbarte Vergütung entsprechend der jeweils allgemein gültigen Preisliste,
zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer ist fristgerecht zu zahlen.
Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw.
zurückgereichte Lastschrift sind BRANCHEN-CHECK.DE die entstandenen Kosten zu
erstatten.
2.
Die
Vergütungen für die Dienste von BRANCHEN-CHECK.DE sind im Voraus zu bezahlen.
Die Freischaltung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
3.
Die
Vertragslaufzeit beginnt, nach Bestätigung der AGB bei Abschicken des
Anmeldeformulars und Prüfung der
Anmeldung durch BRANCHEN-CHECK.de, mit der Bestätigung der Anmeldung durch
BRANCHEN-CHECK.DE.
4.
Alle
Vergütungen, Kosten und Gebühren verstehen sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
zuzüglich der jeweils aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.
In
den Vergütungen für Informationsdienste von BRANCHEN-CHECK.DE sind Kosten für
die Nutzung von Datenbandgeräten, Telefonleistungen und Datennetze sowie
sonstige Leistungen der Datenübertragungsmedien wie auch Kosten für weitere
Gebühren oder Fremdanbieter, wie den Internetprovidern und der Deutschen
Telekom AG, nicht enthalten.
6.
BRANCHEN-CHECK.DE
kann jederzeit unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen durch schriftliche
Anzeige die Vergütung für bezogene Dienste erhöhen.
XV.
Zahlungsverzug
1.
Kommt
der Anbieter mit der Bezahlung des Entgeltes in Verzug, ist BRANCHEN-CHECK.DE
berechtigt,
·
das
Anbieterprofil zu sperren,
·
die
jeweiligen gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen, es sei denn, dass
BRANCHEN-CHECK.DE eine höhere Zinslast nachweist,
·
das
Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
2.
Die
Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt
BRANCHEN-CHECK.DE vorbehalten.
XVI.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
1.
Liefer-
und Leistungsverzögerungen aufgrund von Störungen oder eines Ausfalls von
Kommunikationsnetzen und Gateways der Internetprovider oder der Deutschen
Telekom AG hat BRANCHEN-CHECK.DE auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und
Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen BRANCHEN-CHECK.DE, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer der Belieferung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben.
2.
Bei
Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von
BRANCHEN-CHECK.DE liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung.
3.
Eine
Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht des Nutzers ist nur möglich, wenn
dessen Forderungen gegen BRANCHEN-CHECK.DE unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt wird. Jegliche Zurückhaltung von Zahlungen ist ausgeschlossen,
wenn der Zurückbehaltungsanspruch auf einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
4.
Unberührt
weitergehender Ansprüche ist BRANCHEN-CHECK.DE dazu berechtigt, die Dienste für
den Nutzer ganz oder teilweise einzustellen, ohne dass dadurch die
Zahlungsverpflichtung des Nutzers aufgehoben wird, wenn der Nutzer wesentliche
Verpflichtungen aus diesem Vertrag im Hinblick auf die Nutzung des
Informationsdienstes verletzt. BRANCHEN-CHECK.DE wird dem Nutzer die Dienste
wieder ermöglichen, wenn die ordnungsgemäße Erfüllung seiner vertraglichen
Pflichten sichergestellt ist.
XVII.
Freistellung
1.
Nutzer, und Anbieter stellen BRANCHEN-CHECK.DE und seine
Mitarbeiter von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei,
die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen
Handlungen anderer Nutzer oder Anbieter von BRANCHEN-CHECK.DE entstanden sind.
2.
Jeder Anbieter stellt BRANCHEN-CHECK.DE und seine Mitarbeiter von
jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer,
Anbieter oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von BRANCHEN-CHECK.DE
rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens des Anbieters gegenüber
BRANCHEN-CHECK.DE geltend machen.
3.
Der Anbieter übernimmt in den genannten Fällen der Freistellung
auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von BRANCHEN-CHECK.DE,
einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Die Rechtsverteidigung
gegen oben genannte Ansprüche bleibt BRANCHEN-CHECK.DE vorbehalten. Nutzer wie
Anbieter von BRANCHEN-CHECK.DE verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung
stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an BRANCHEN-CHECK.DE
weiterzuleiten.
XVIII.
§ 21Schlussvorschriften
1.
BRANCHEN-CHECK.DE behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit
ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen.
2.
BRANCHEN-CHECK.DE behält sich auch das Recht vor, das bestehende
Angebot um kostenpflichtige Dienste zu erweitern.
3.
Im Falle wesentlicher Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden
die Anbieter umgehend per E-Mail über geänderte Passagen informiert und zur
Abgabe ihrer Zustimmung binnen zwei Wochen aufgefordert. Soweit der Anbieter
den geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt widerspricht,
gelten diese als angenommen. Über die Bedeutung des Ablaufs der Zweiwochenfrist
wird der Anbieter in der genannten E-Mail informiert.
4.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt
auch für die Aufhebung des Erfordernisses der Schriftform. Nebenabreden
bestehen nicht.
5.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Anbieter bzw. Nutzer
alle Erklärungen an BRANCHEN-CHECK.DE per E-Mail abgeben oder diese per Fax
oder Brief an BRANCHEN-CHECK.DE übermitteln. BRANCHEN-CHECK.DE kann Erklärungen
gegenüber dem Anbieter bzw. Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die
Adressen übermitteln, die als aktuelle Kontaktdaten angegeben wurden.
6.
BRANCHEN-CHECK.DE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von
Gründen zu ändern, es sei denn, das ist nicht zumutbar. BRANCHEN-CHECK.DE wird Anbieter
über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Anbieter
der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach
Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen. BRANCHEN-CHECK.DE
wird in der Benachrichtigung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der
Widerspruchsfrist hinweisen.
7.
Sollten einzelne Regelungen des Vertrages bzw. der allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die
Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine
Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes
gilt für Vertragslücken.
8.
Erfüllungsort ist der Sitz von BRANCHEN-CHECK.DE.
9.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von
BRANCHEN-CHECK.DE.
10.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen
Privatrechts und des in deutsches Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Erhebung
personenbezogener Daten
BRANCHEN-CHECK.DE respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer und behandelt persönliche
Daten vertraulich. Die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Verwertung
personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgesetze der
Bundesrepublik Deutschland (dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten TDDSG und dem Bundesdatenschutzgesetz BDSG) und der Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union. BRANCHEN-CHECK.DE
erhebt personenbezogene Daten, insbesondere:
·
bei Eintragung der Kontaktdaten. Im
Rahmen der Standard-Eintragung werden Name, Straße, Postleitzahl und Ihr
Wohnort sowie Ihre E-Mail-Adresse erfasst. Zusätzliche personenbezogene Angaben
können Sie freiwillig machen.
·
bei Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter. Hierfür benötigen wir Ihre
E-Mail-Adresse;
·
bei weiterer Nutzung von BRANCHEN-CHECK.DE werden Informationen über Interessen
und Nutzerverhalten gespeichert , die wir hauptsächlich zur Abstimmung des
Inhalts unserer Webseite auf Ihre Interessen verwenden.
BRANCHEN-CHECK.DE erhebt und speichert ferner automatisch Informationen,
die an uns übermittelt werden. Dies sind: Ihr/-e Browsertyp/-version,
Informationen über die Screen-Größe, verwendetes Betriebssystem, Referrer-URL
(die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten werden anonymisiert zu statistischen
Auswertungen genutzt. BRANCHEN-CHECK.DE behält sich allerdings das Recht vor,
bei Nutzern und Anbietern, bei denen Anhaltspunkte für eine gesetz- oder
vertragswidrige Nutzung des BRANCHEN-CHECK.DE-Angebotes bestehen, nachträglich
die Log-Informationen über die letzte bekannte IP-Adresse zu überprüfen.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener
Daten
BRANCHEN-CHECK.DE verarbeitet und nutzt Ihre Bestandsdaten vorrangig für
die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des zwischen Ihnen und BRANCHEN-CHECK.DE
bestehenden Vertragsverhältnisses.
Mit Ihrer Einwilligung nutzt BRANCHEN-CHECK.DE Ihre E-Mail-Adresse für die
Versendung von Mitteilungen zur Beratung, zur Werbung für eigene Angebote und
zur Marktforschung. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligung zur
Versendung weiterer Nachrichten jederzeit durch eine E-Mail an BRANCHEN-CHECK.DE widerrufen können. Der Widerruf erstreckt sich nicht
auf die Versendung von Informationen, die fester Bestandteil der Dienste von BRANCHEN-CHECK.DE
sind. Die personenbezogenen Daten werden von BRANCHEN-CHECK.DE vertraulich
behandelt. BRANCHEN-CHECK.DE verkauft oder vermietet personenbezogene Daten
nicht an Dritte. Eine Weiterleitung der Daten an dritte Unternehmen erfolgt
nur, wenn dies zum Erhalt oder Ausbau des Angebotes von BRANCHEN-CHECK.DE
erforderlich sein sollte. Soweit andere Unternehmen von BRANCHEN-CHECK.DE mit
der Erbringung von Diensten für BRANCHEN-CHECK.DE beauftragt werden, z. B. mit
der Verarbeitung und Zustellung von Nachrichten, der Erbringung von
Kundendiensten oder der Erstellung von statistischen Analysen, werden diese
Unternehmen von BRANCHEN-CHECK.DE ebenfalls zur Gewährleistung der
Geheimhaltung der übermittelten personenbezogenen Daten verpflichtet und dürfen
diese Daten für keinen anderen Zweck als den genannten verwerten.
BRANCHEN-CHECK.DE ist verpflichtet, mit Behörden, insbesondere
Strafverfolgungsbehörden und Gerichten, zusammenzuarbeiten und kann in diesem
Zusammenhang genötigt werden, personenbezogene Daten weiterzuleiten, um
Anfragen von Ermittlungsbehörden oder Gerichten zu beantworten.
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhobene Daten werden in der Regel mit
Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden
Kalenderjahres gelöscht.
Bei Verstößen gegen die AGB oder gegen die geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie bei
Verletzung der Rechte Dritter behält sich BRANCHEN-CHECK.DE vor, die Daten auch
über die Kündigung oder Sperrung des Vertragsverhältnisses hinaus für einen
angemessenen Zeitraum bis zur Klärung des Sachverhalts zu speichern.
Auskunftsrecht
und Änderung personenbezogener Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer
Person gespeicherten Daten. Durch Einloggen haben Sie die Möglichkeit, über Sie
gespeicherte Daten, Informationen und Inhalte einzusehen. Sie können Ihre
personenbezogenen Daten jederzeit aktualisieren, ergänzen oder löschen.
Cookies sind kurze Informationen, die Webseiten auf Ihrem Computer
speichern. Sie werden verwendet, um Log-Informationen und andere Daten zu
speichern. Die meisten der von BRANCHEN-CHECK.DE verwendeten Cookies sind
sogenannte "Session-Cookies" und werden nach Ende Ihres Besuches
automatisch gelöscht. Unsere Cookies richten keinen Schaden an und enthalten
keine Viren. Durch entsprechende Einstellungen des Browsers kann das
Akzeptieren von Cookies deaktiviert werden.
Ihr Zugang ist passwortgeschützt, so dass nur Ihnen der Zugriff auf die
darin gespeicherten persönlichen Informationen möglich ist. Wir empfehlen, das
Passwort niemandem mitzuteilen und auch vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu
schützen. Insbesondere sollten E-Mails und sonstigen Nachrichten bzw. Popups,
die das Passwort erfragen, nicht beantwortet werden. Um zu vermeiden, dass
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